AGB

Allgemeine Geschäfts- und Verkaufsbedingungen (AGB) des Verlags Vi-Strategie

  • § 1 Allgemeines

    (1) Für alle Lieferungen und Leistungen des Verlags Vi-Strategie, Schwerborner Straße 33, 99086 Erfurt (nachstehend ausschließlich der „Verlag“) gelten ausschließlich die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Dieses gilt auch dann, wenn die Geschäftsbedingungen des Kunden anders lauten.

    (2) Die AGB finden auch auf hiermit im Zusammenhang stehende Auskünfte, Beratungen sowie die Beseitigung von Störungen Anwendung.

    (3) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Vi-Strategie GmbH, Schwerborner Straße 33, 99086 Erfurt, Geschäftsführer Rainer Otto.

    (4) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird. Das Gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.

  • § 2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss

    (1) Vertragsangebote des Verlags für Lieferungen und Leistungen sind freibleibend. Für den Umfang der jeweils geschuldeten vertraglichen Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Verlags maßgebend.

    (2) Nebenabreden und Änderungen gelten nur, wenn sie schriftlich durch den Verlag bestätigt werden. Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Rechen-, Schreibfehler geben keinen Anspruch auf Erfüllung oder Schadensersatz.

    (3) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.

    (4) Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen, wie z. B. Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben, sind grundsätzlich nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

    (5) Verpackungen werden vom Verlag nicht zurückgenommen und sind vom Kunden zu entsorgen.

  • § 3 Eigentumsvorbehalt

    Der Verlag behält sich das Eigentum an seinen seinerseits gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung von Waren des Verlages nach vorstehenden Satz nicht befugt.

  • § 4 Preise und Zahlung

    (1) Die Vergütung berechnet sich nach dem in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preis zuzüglich Umsatzsteuer. Die angegebenen Preise gelten ab Werk. Verpackung und sonstige Versand- und Transportspesen werden zusätzlich berechnet.

    (2) Der Rechnungsbetrag wird innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug fällig.

    (3) Bei schuldhafter Überschreitung von Zahlungsfristen werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt.

    Darüber hinaus erhebt der Verlag Bearbeitungskosten von 5,00 Euro je Mahnung zuzüglich eventuell anfallender Einziehungskosten.

    (4) Der Verlag kann bei Verzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und bei weiteren Aufträgen Vorauszahlung verlangen.

  • § 5 Lieferzeit und Gefahrübergang

    (1) Die Lieferfrist beginnt mit dem Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zu ihrem Ablauf das Werk verlassen hat oder dem Kunden die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.

    (2) Die Lieferfrist verlängert sich bei Eintritt von Hindernissen, die auf höhere Gewalt oder unvorhersehbare Hindernisse – auch bei Unterlieferanten – zurückzuführen sind. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Kunden, ist der Verlag berechtigt, nach einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Kunden mit entsprechend verlängerter Frist zu beliefern.

    (3) Die Gefahr geht, auch bei Teillieferungen, mit Versand ab Werk auf den Kunden über. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Kunden.

    (4) Verzögert sich der Versand der bestellten Ware durch vom Kunden zu vertretende Umstände, wird die Ware eingelagert und die Gefahr des zufälligen Untergangs geht mit der Einlagerung auf den Kunden über.

  • § 6 Beanstandungen und Gewährleistung

    (1) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Anlieferung zu untersuchen und dem Verlag etwaige Mängel sowie Abweichungen von der Bestellung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Kalendertagen nach Wareneingang schriftlich mitzuteilen. Erfolgt die Beanstandung nicht innerhalb der vorgenannten Frist, gilt die Lieferung bei im Wege einer sorgfältigen Untersuchung erkennbaren Mängeln als vertragsgemäß.

    (2) Ist der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen, leistet der Verlag für Mängel der Ware nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

    (3) Ein Recht auf Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz statt der Erfüllung ist nur gegeben, wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen, gescheitert oder unzumutbar ist.

    (4) Der Verlag übernimmt keine Gewähr für Schäden, die auf ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung bzw. Lagerung, durch den Kunden oder Dritte sowie auf Abnutzung beruhen.

    (5) Die Gewährleistungsfrist beträgt im kaufmännischen Verkehr 12 Monate.

    (6) Für eine nachgebesserte Sache beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate. Diese Frist endet nicht vor Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist.

  • § 7 Schadensersatz und Haftung

    (1) Der Verlag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes beruhen.

    (2) Beruhen Schadensersatzansprüche lediglich auf leichter Fahrlässigkeit, so haften der Verlag nur bei einem Verstoß gegen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung für einen leicht fahrlässigen Verstoß gegen eine wesentliche Vertragspflicht ist auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für mittelbare Schäden und entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

    (3) Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren im kaufmännischen Verkehr nach 12 Monaten. Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung sowie bei mit Verbrauchern geschlossenen Verträgen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

  • § 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

    Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen und nur auf solche Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht stützen.

  • § 9 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

    (1) Erfüllungsort für die Lieferungen des Verlags ist Erfurt.

    (2) Ausschließlicher Gerichtsstand im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist Erfurt.

    (3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Die AGB können Sie HIER herunterladen