Anja Siegesmund

PARLAMENTARISCHER ABEND DER LANDESGRUPPE THÜRINGEN DES VKU MIT REGER BETEILIGUNG VON VERTRETERN AUS LANDESREGIERUNG UND PARLAMENT

PARLAMENTARISCHER ABEND der Landesgruppe Thüringen des VKU mit reger Beteiligung von Vertretern aus Landesregierung und Parlament

Kommunale Wirtschaft sucht den Schulterschluss mit Thüringer Politik und macht auf dringend zu lösende Aufgaben im Energiebereich aufmerksam/Aktuelle Entwicklungen in der Energiewirtschaft


Auswirkungen auf Thüringen erfordern konzertiertes und nachhaltiges Handeln

Landtagspräsident Christian Carius (am Pult stehend) eröffnet den PARLAMENTARISCHEN ABEND. Im Bild vorn: Finanzministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Heike Taubert. Links hinten im Bild: Dr.-Ing. Reinhard Koch, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen des VKU und Geschäftsführer der Stadtwerke Suhl/Zella-Mehlis GmbH.
Foto: André Ludwig (2)

Es hat schon etwas Familiäres, wenn die Landesgruppe Thüringen des VKU zum PARLAMENTARISCHEN ABEND in den Thüringer Landtag einlädt. Die kommunale Wirtschaft(s-Familie) Thüringens, man ist meist per “DU”, sucht den Schulterschluss zur Politik, möchte Bilanz ziehen über das politisch Erreichte in den vergangenen Jahren – der letzte PARLAMENTARISCHE ABEND liegt zwei Jahre zurück – und sucht natürlich auch die politische Öffentlichkeit, um über aktuelle Tendenzen in der Energiewirtschaft zu informieren und aus den eigenen Reihen Lösungswege vorzuzeichnen und um deren Umsetzung zu werben. Dazu wurde übrigens eigens die Tagesordnung um einen Vortrag mit Stefan Reindl, Sprecher des Vorstandes der Thüringer Energie AG, erweitert.

Mehr als 50 Stadtwerkeunternehmen von den über 900 in Deutschland, so betont Landtagspräsident Christian Carius in seinen Begrüßungsworten zum PARLAMENTARISCHEN ABEND, haben ihren Sitz in Thüringen und mit weit über 5000 Beschäftigten und einem Umsatz von etwa 2,8 Mia EURO liefert der Redner zugleich eine wesentliche Begründung, warum zahlreiche Vertreter aller im Thüringer Landtag vertretenen Parteien (darunter zwei Ministerinnen, ein Fraktionsvorsitzender und Ausschussvorsitzende sowie energiepolitische Sprecher der Fraktionen), Vertreter aus den Ministerien und nachgeordneter Landesbehörden sowie Vertreter von Banken, Beratungsunternehmen und weiteren Einrichtungen so großes Interesse an dieser Zusammenkunft haben. Die Kommunalwirtschaft wird gebraucht, ist stabile Wirtschaftskraft und organisiert letztlich die tägliche Daseinsvorsorge, und das spüren Politiker in ihren Wahlkreisen meist dann sehr intensiv, wenn es “knirscht”. Doch an diesem Abend widmet man sich positiver Bilanz und klugem Ausblick.

Thüringens Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz Anja Siegesmund, jüngst in der Jahresbilanz 2017 der THÜRINGER ALLGEMEINEN unter den Kabinettsmitgliedern wegen der Zielstrebigkeit in der Verfolgung und Umsetzung ihrer Ressortaufgaben im Voting vor ihren Ressort-Kolleginnen und -Kollegen geführt, nutzte ihr Grußwort zu einer Tour d´Horizon  und listete, so wie man sie kennt, einen Mehr-Punkte-Katalog erledigter und bevorstehender Agenda-Punkte rund um die Energiewende und den Klimaschutz auf.

Landesgruppenvorsitzenden Reinhard Koch, Geschäftsführer der Stadtwerke Suhl/Zella-Mehlis oblag und gelang es im Übrigen, die unterschiedlichen Redebeiträge, es folgten zwei Fachvorträge,  in einen gemeinsamen Kontext zu stellen und an diesem Abend mehr das Vereinende zu betonen. Chapeau!

Hans-Christoph Schmidt, Geschäftsführer der Stadtwerke Sondershausen GmbH, verstand es in seinem dann folgenden Vortrag, in eloquenter Weise zu begründen, warum die Stärkung der Rolle der Verteilnetzbetreiber in Thüringen und eine gesetzliche Verankerung der intelligenten Verteilnetzkaskade notwendig ist. Sein Fazit lautet, die Energiewende findet auf der Verteilnetzebene statt und nicht bei den Übertragungsnetzbetreibern. Schon heute haben die Verteilnetzbetreiber einen wesentlichen Anteil an der Aussteuerung des Gesamtsystems, Tendenz steigend.

Sicherung von Transiten zwischen Stadt und Land, Abwicklung des Einspeisemanagements und Integration neuer Themen, wie Elektromobilität, Speicher und abschaltbare Lasten sind hier wesentliche Argumente.

Verteilnetzbetreiber können Systemstabilität, so sein Credo, denn viele Verteilnetzbetreiber nehmen  heute faktisch bereits Aufgaben eines Systemmanagers wahr. Mit der intelligenten “Verteilnetzkaskade” bieten die Verteilnetzbetreiber eine Antwort auf die neuen Herausforderungen in einem dezentralen Energiesystem, so Schmidt.

(Das VKU-Faktenpapier Systemverantwortung für Verteilnetzbetreiber finden sie bitte HIER, und die VKU-Argumentation zur Systemverantwortung für Verteilnetzbetreiber finden Sie bitte HIER.)

Den Abschlussvortrag an diesem Abend übernahm kurzfristig der Sprecher des Vorstandes der Thüringer Energie AG Stefan Reindl. In kluger Weise verstand er es, über die aktuellen Entwicklungen in der Energiewirtschaft und deren Auswirkungen zu informieren, ohne die verschiedenen politischen Befindlichkeiten zu verletzen. Er nahm Stellung zum Status und der künftigen Rolle der Verteilnetze, zur Situation im Rahmen der künftigen Energieerzeugung, der dabei notwendigen CO₂-Politik, der Klimaschutzgesetzgebung und zur Messwesen-Reform. Mit zahlreichen Fakten belegte er seinen umfangreichen Forderungskatalog an die Politik.

Bleibt letztlich festzuhalten, der PARLAMENTARISCHE ABEND war zutiefst informativ und voll großer Freude des Wiedersehens, so wie es eben in einer (kommunalen ) Familie auch sein sollte. André Ludwig, dem Geschäftsführer der Landesgruppe Thüringen des VKU sei an dieser Stelle für die hervorragende Vorbereitung und Organisation herzlich gedankt.

 

Blick in den Versammlungsraum. Am Pult: Stefan Reindl, Sprecher des Vorstandes der Thüringer Energie AG.

VKU-SOMMERFEST DER LANDESGRUPPE
THÜRINGEN IN APOLDA

LANDESGRUPPE THÜRINGEN DES VKU VERBAND KOMMUNALER UNTERNEHMEN e. V.
LÄDT ZUM SOMMERFEST AUF DIE LANDESGARTENSCHAU NACH APOLDA

Diskussion mit prominenten Gästen zum Stand der Energiewende im Klimapavillion

Herrlicher Sonnenschein und reger Besucherandrang am letzten offenen Donnerstag der 4. Thüringer Landesgartenschau (29.04. – 24.09.2017) waren beste Indikatoren und angenehmen Rahmenbedingungen für ein gelungenes Sommerfest. Die persönlichen Einladungen hierzu, an Bürgermeister, Abgeordnete des Thüringer Landtages, des Bundestages sowie des Europaparlamentes, an die Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der kommunalen Unternehmen sowie an Vertreter von Beratungsunternehmen kamen von der Landesgruppe Thüringen des VKU Verband Kommunaler Unternehmen e. V. und von der Energieversorgung Apolda GmbH.

Und so fanden sich etwa 90 Gäste zunächst zu einer Podiumsdiskussion im Klimapavillion der Landesgartenschau ein. Die Moderation übernahm der Redakteur der Ostthüringer Zeitung Volkhard Paczulla. Für die Thüringer Landesregierung nahm deren Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz Anja Siegesmund teil.

Weitere Podiumsteilnehmer waren der Fraktions- und Landesvorsitzender der CDU Thüringen Mike Mohring sowie als Stadtwerkegeschäftsführer Thomas Zaremba, Geschäftsführer der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH, und Ulrich Gabel, Geschäftsführer der Eichsfeldwerke GmbH.

Schwerpunkt der Diskussion sollten der Entwurf des Thüringer Klimagesetzes sowie die integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie  der Landesregierung sein, doch die Diskussion kam nicht aus einer wechselseitigen Bestandsaufnahme heraus und lieferte keine gemeinsamen Ansätze Thüringer Energie- und Klimaschutzpolitik.

Unter der Moderation von Volkhard Paczulla, Redakteur der Ostthüringer Zeitung (2. v. r.), diskutieren Anja Siegesmund, Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz (Mitte), Mike Mohring, Fraktions- und Landesvorsitzender der CDU Thüringen (li.), Thomas Zaremba, Geschäftsführer der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH (2. v. li.) und Ulrich Gabel, Geschäftsführer der Eichsfeldwerke GmbH (r.) den Entwurf des Thüringer Klimagesetzes sowie die integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie  der Landesregierung.

Foto: A. Ludwig

“Wir sind für eine ideologiefreie Energiewende”, so Mike Mohring, und Anja Siegesmund stellte fest, dass ohne klare Weichenstellung in der Klimapolitik (Stichwort Braunkohle) keine denkbare

künftige Regierungszusammenarbeit in Berlin gegeben sein würde. Ulrich Gabel machte aus Sicht seines Unternehmens deutlich, dass es Vertrauen in nachhaltiges Regierungshandeln geben muss und nicht jede Legislaturperiode Kehrtwenden zu verzeichnen sein sollten. Die Forderung galt beispielsweise einem grundsätzlichen Masterplan, dessen Basis Thomas Zaremba am Beispiel technologieoffener und wirtschaftlich determinierter Gegebenheiten klug illustrierte (Sektorenkopplung basiert auf Übergangstechnologien, ist nicht zum Nulltarif zu haben und benötigt Zeit.)

Bleibt festzuhalten, Klimawandel und Energiewende sind Dauerbrenner der Politik. Versorgungssicherheit, Machbarkeit, Umweltverträglichkeit und Bezahlbarkeit beschreiben das mehrdimensionale Ziel der Energiewende. Die Energiewende in Deutschland ist ein Jahrhundertprojekt, das – einhergehenden mit dem demografischen Veränderungen, aber auch den digitalen Herausforderungen – zu Neuorientierungen von bisher unbekanntem Ausmaß in Wirtschaft und Gesellschaft führen wird.
Es ist begrüßenswert, dass die Diskussion im Rahmen eines Parlamentarischen Abends im Dezember 2017 ihre Fortsetzung finden soll.

Im Anschluss an die Diskussion luden VKU Landesgruppe Thüringen und Energieversorgung Apolda GmbH zu einem Sommerbuffet ins Restaurant am Seerosenteich, wo Entscheider aus Politik, Verwaltung, Medien und kommunaler Wirtschaft ihre Gespräche fortsetzten.